Dr. Jörg Gerke

Dr. Jörg Gerke

Von Dr. Jörg Gehrke

Die agrarpolitischen Entscheidungen der neuen Bundesregierung werden weitreichende Folgerungen haben, für die Privatisierung der letzten BVVG- Flächen aus der repressiven SBZ- Bodenreform und für die Umsetzung der EU- Agrarreform in Deutschland. weiter lesen



5 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

Bayernwahl: Bei einer Kandidatenbefragung gab es breite Zustimmung aus allen Parteien zur Wiedergutmachung für politisch Verfolgte 45/49. Lesen Sie die ausführliche Auswertung der Befragung am Ende des Artikels. Sven von Storch: “Kein Anlass, der Bundes-FDP zu vertrauen” weiter lesen



3 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Weltweit ist Landgrabbing, der Ausverkauf landwirtschaftlicher Flächen an externe Investoren,  ein zu Recht intensiv diskutiertes Thema. weiter lesen



5 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Jörg Gerke, Rukieten im Juli 2013

Vorbemerkung Seit mehr als 12 Jahren beobachtet der Autor die ostdeutsche Bodenpolitik. In mehreren Untersuchungen wurde gezeigt, dass die Verteilung der landwirtschaftlichen Flächen der Treuhand/BVVG, die ja aus den Enteignungen der Bodenreform  stammen, sowie die Flächen der Länder, die aus den Enteignungen von Erben von Bodenreformland stammen, dazu verwendet werden, ostdeutsche Großbetriebe, vor allem solche ehemaliger DDR-Agrarnomenklaturkader, aber auch Betriebe von westdeutschen Agrarfunktionären zu niedrigen Preisen mit landwirtschaftlicher Fläche zu versorgen (Gerke, 2008, bes. Kap. IV, Gerke, 2012a). Bäuerliche Betriebe werden benachteiligt, gingen weitgehend leer aus, was die Abwesenheit bäuerlicher Betriebe in Ostdeutschland gerade dort erklärt, wo die öffentliche Hand besonders hohe Anteile an landwirtschaftlicher Nutzfläche nach der Wende besaß.

weiter lesen



4 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Eine willkürliche und rechtswidrige Rechtsprechung kann auf Dauer keinen Bestand haben. Davon ist der Agrarwissenschaftler Jörg Gerke überzeugt.

Die bisherige Rechtsprechung deutscher Gerichte gegen die Ansprüche der Opfer politischer Verfolgung und Enteignung 1945 bis 1949 in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wird auf Dauer keinen Bestand haben. Davon ist der Agrarwissenschaftler und Unternehmensberater Jörg Gerke überzeugt. Warum? Weil sie so willkürlich und rechtswidrig ist. Das ergibt sich aus nunmehr umfassender juristischer Aufarbeitung.1) Gerke vertritt und begründet dies in einer neuen längeren Stellungnahme mit der Überschrift „Von der Bodenreform 1945/46 bis zur Bodenpolitik nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 – eine kritische Betrachtung“. weiter lesen



5 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Nach den Bund- Länder- Gesprächen zur BVVG- Privatisierung Ende Januar 2013 sollte ursprünglich an den Privatisierungsgrundsätzen von 2010 nichts geändert werden. Vor kurzem legte aber das Bundeslandwirtschaftsministerium „Protokollnotizen“ vor, die gewisse Veränderungen in der Privatisierungspolitik andeuten sollen. Warum diese Veränderungen und was bedeuten diese tatsächlich? weiter lesen



3 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Nach 1945 geschah es beim Aufarbeiten des NS-Unrecht, seit 1990 geschieht es beim Aufarbeiten des SED-Unrechts / Tatsachen werden systematisch verdrängt, Bestrafungen der Täter und Wiedergutmachungen an den Opfern unterlassen weiter lesen



7 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

von Klaus Peter Krause

Was der Fiskus den Erben gesetzeswidrig weggenommen hat, haben von ihnen erst wenige zurückerhalten / Eine Tagung der ARE in Potsdam
weiter lesen



5 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Dr. Jörg Gerke

Dr. Jörg Gerke

von Dr. Jörg Gerke

Der Agrarhaushalt der EU macht mit über 55 Milliarden € jährlich den mit Abstand größten Einzelposten aus. Davon werden wiederum mehr als 70 % für EU- Agrarbeihilfen ausgegeben. Ursprünglich einmal eingeführt, um den Einkommensabstand zwischen Landwirtschaft auf der einen Seite und Industrie und Dienstleistungssektor andererseits zu kompensieren, hat sich dieser große Posten verselbstständigt. weiter lesen



8 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden

Marcel v. Volland

Marcel v. Volland

von Redaktion der Rechtsstaat.de

Marcel v. Volland studierte an der Freien Universität Politikwissenschaft und veröffentlicht gerade sein Buch “Die Bodenreformen auf deutschem Gebiet zwischen 1945 und 1949 im Vergleich“ als Ergebnis seines Studienabschlusses. FreieWelt sprach mit Marcel v. Volland über die Enteignungen 1945-49 und die nicht erfolgte Rückgabe 1990/91.

DerRechtsstaat.de: Sehr geehrter Herr v. Volland, Sie haben in ihrem Werk “Die Bodenreformen auf deutschem Gebiet zwischen 1945 und 1949 im Vergleich“ die damaligen Vorgänge in der Sowjetzone untersucht. Erklären Sie bitte unseren Lesern was damals geschah und was dann 1990 unterblieb. weiter lesen



3 Kommentare | Artikel drucken | Artikel versenden


  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.