Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Am 1. September 1948, vor fast genau 60 Jahren, trat der Parlamentarische Rat in Bonn zusammen. Aufgabe des Rates war, dem von den Westalliierten besetzen Teil Deutschlands eine vorläufige Verfassung zu geben. Die Versammlung hatte dabei die Vorgaben der Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich zu beachten, die bestimmte Eckpunkte wie eine [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Hans Herbert von Arnim ist einer der profiliertesten Verfassungsrechtler und Parteienkritiker der Bundesrepublik.
In seinem neuen Buch „Die Deutschlandakte“ widmet er sich den politischen Mißständen in der Republik. Dort benennt von Arnim das Unrecht der Boden-und Industriereform zwischen 1945-49 beim Namen. Die Konfiskationen haben seiner Überzeugung nach nicht nur gegen das Menschen- und [...]

Von Gérard Bökenkamp
Machtausübung führt allzu oft zu Machtmißbrauch. Daher ist es notwendig, Macht zu begrenzen. Doch wie lässt sich verhindern, daß derjenige, der die Macht begrenzt, seine eigene Position selbst mißbraucht? weiter lesen

Von Dr. Klaus Peter Krause
Der Grundsatz der Gewaltenteilung ist für einen funktionierenden Rechtsstaat unabdingbar. Wenn nicht jede einzelne der drei Gewalten, Exekutive, Legislative und Judikative eigenverantwortlich und eigenständig handeln kann, kann es keinen echten Rechtsstaat geben. Dr. Klaus Peter Krause macht in seinem aktuellen Artikel schonungslos klar, daß dieses rechtsstaatliche Prinzip in Deutschland [...]

Interview mit Professor Schachtschneider
Professor Karl Albrecht Schachtschneider klagt derzeit sowohl in seinem eigenem Namen als auch im Namen des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler gegen den Vertrag von Lissabon. Der Professor gehört zu den wenigen Menschen, die das fast 500 Seiten starke Vertragswerk komplett gelesen und analysiert haben. Das Resultat seiner Analyse ist erschreckend: [...]

Interview mit Hans Herbert von Arnim
Verfassungswidriges Verhalten, Selbstimmunisierung gegen die eigenen Wähler, Missbrauch der Parteienfinanzierung. Hans Herbert von Arnim, Professor für Politologie an der Universität Speyer, prangert die Misstände des politischen Systems in Deutschland an. In einem aktuellen Interview auf Welt online erläutert er, was alles im Argen liegt: weiter lesen

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  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.