Von Fabian Heinzel
Die von Andy Warhol einst angekündigten fünfzehn Minuten Ruhm für jedermann haben sich noch nicht vollständig bewahrheitet - aber immerhin ist zumindest im Vereinigten Königreich jeder auf seine Art ein Filmstar. Dreihundert Mal am Tag wird jeder Einwohner der britischen Insel durchschnittlich gefilmt. Mehr als vier Millionen Überwachungskameras sind in der [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Was unbelehrbare Politträumer und linke Geschichtsverdreher wie Bundespräsidentenkandidat Peter Sodann nicht wahrhaben wollen, zeigt dieses kurze Video in aller Klarheit: Wenn die DDR ein “Experiment” gewesen sein soll, wie Sodann meint, dann nur in dem Sinne, wie weit eine Diktatur gehen kann, bei der Terrorisierung, Bespitzelung, Gängelung und geistigen Bevormundung von Menschen. Die [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Rolf Berndt, geschäftsführendes Mitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung beim 5. Karlsruher Verfassungsdialog zum Thema “Eigentum und Verantwortung”:

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Während der vieldiskutierte, aktuelle Kinofilm zum Thema RAF, “Der Baader-Meinhof-Komplex”, selbst bei der Rekonstruktion der Kloschüsseln in den Gefängniszellen der inhaftierten Terroristen Wert auf Detailgenauigkeit legt, wird ein anderer Aspekt praktisch völlig ausgeblendet: Die Zusammenarbeit der Gruppe mit der DDR unter Federführung der Staatssicherheit. Mindestens zehn in Westdeutschland gesuchte RAF-Mitglieder lebten jahrelang, [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine hat im Gespräch mit der Zeitschrift Capital das große Vermögen einiger Familienunternehmen als “grundgesetzwidrig” bezeichnet und die zumindest teilweise Enteignung der Schaeffler-Gruppe gefordert. Lafontaine selbst sprach in diesem Zusammenhang davon, “eine Enteignung rückgängig zu machen”, da die Belegschaft einen Anteil am Vermögensaufbau geleistet habe und er den Arbeitnehmern einen großen [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Hartmut Kliemt ist Professor an der Frankfurt School of Finance & Management:

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

zu Teil I
zu Teil II
zu Teil III
zu Teil IV

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

zu Teil I
zu Teil II
zu Teil III
zu Teil V

Von Redaktion der Rechtsstaat.de

zu Teil I
zu Teil II
zu Teil IV
zu Teil V

weiter »
  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.