Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Ende September startet der Film, “Der Baader-Meinhof-Komplex”, der auf dem gleichnamigen Buch von Stefan Aust basiert, in den Kinos. Das Hamburger Abendblatt hat das zum Anlaß genommen, den ehemaligen Spiegel-Chefredakteur Aust zum Thema RAF, jener Terrororganisation, in ihrer Anfangszeit als “Baader-Meinhof-Gruppe” bekannt war, zu interviewen. Im Interview charakterisiert Aust Ulrike Meinhof [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

zu Teil I
zu Teil III
zu Teil IV
zu Teil V

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

zu Teil II
zu Teil III
zu Teil IV
zu Teil V

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Dieser Film wird von uns nicht als Wahlwerbung, sondern weil er auf ein wichtiges Problem hinweist, veröffentlicht:

Fernsehbeitrag zum Wahlkampf von FDP, Freien Wählern und Linkspartei:

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Nicht jeder Sozialist ist ein begnadeter Rhetoriker, wie diese Stasi-Aufnahme, in der Erich Mielke zu hören ist, beweist. Mielke war von 1957 bis 1989 Minister für Staatssicherheit der DDR:

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Am Montag, dem 1. September zeigt der NDR um 23:00 Uhr den Dokumentarfilm “Meine Stasi”. Auf seiner Homepage schreibt der Sender über den Film: “20 Jahre nach seiner aktiven Arbeit als Fernsehkorrespondent in der DDR ist Hans-Jürgen Börner in der ehemaligen DDR auf Stasispurensuche gegangen, hat seine über 1.800 Stasiakten studiert und [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
In der DDR politisches Kabarett zu betreiben, war alles andere als ungefährlich. Augen und Ohren der Behörden waren überall und die setzen den Künstlern mitunter übel zu. Umso mehr verdient der Mut derjenigen, die es dennoch wagten, Anerkennung. In diesem Stück karikiert zum Beispiel die heute noch bestehende Gruppe “Herkuleskeule” [...]

« zurückweiter »
  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.