Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Die “FreieWelt.net”, die neue Internet- und Blogzeitung der Zivilgesellschaft, behandelt auch Themen aus dem Bereich Rechtsstaat, so insbesondere das weite Feld des DDR-Unrechts, welches jetzt durch die Affäre Kurras wieder verstärkt im Brennpunkt des medialen Interesses steht. Lesen Sie nachfolgend ein Interview mit der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld.

Die in der DDR geborene und [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Der Polizist Karl-Heinz Kurras, der 1967 den Studenten Benno Ohnesorg im Einsatz für den Staatsschutz und unter bis heute ungeklärten Umständen aus nächster Nähe erschoss, war ein Mitarbeiter der Stasi.
Dies geht aus jetzt aufgefunden Unterlagen der Birthler-Behörde hervor. Und plotzlich scheint es, als müsse man einen wichtigen Teil der deutschen Nachkriegsgeschichte eventuell umschreiben. [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Am 60. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes entscheidet die Bundesversammlung darüber, ob Horst Köhler erneut Bundespräsident wird, oder die SPD-Kandidatin Gesine Schwan ihn im höchsten Amt unseres Staates ablöst.
Würde das Volk den Bundespräsidenten direkt wählen, hätte Frau Schwan sicher keine Chance, denn Horst Köhler ist gerade wegen seiner unbequemen Amtsführung, die der politischen [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Diktaturen fürchten nichts mehr als die offene und nüchterne Beschreibung ihrer brutalen und menschenverachtenden Mechanismen. Der Dichter Jürgen Fuchs war ein unbeugsamer Chronist des DDR-Unrechts und geriet deswegen ins Visier der DDR-Staatssicherheit. Der Berliner Tagesspiegel erinnerte jetzt an Werk und Leben des verfolgten Dichters.
Seit er als 20-jähriger bei einer Unterhaltung über Hermann Hesse [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Das Landgericht München hat entschieden, dass ein Foto mit Namen eines ehemaligen Stasi-IMs auf einer Webseite veröffentlicht werden darf. Das Informationsrecht über Stasi-Spitzel wog für das Gericht schwerer, als der Wunsch der Ex-Stasi-Mitarbeiter nach ihrer Anonymität. Damit dürfen Fotos und Klarnamen von ehemaligen Informellen Mitarbeitern veröffentlicht werden, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.

Von Redaktion Der Rechtsstaat.de
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat jetzt vorgeschlagen, eine gesamtdeutsche Verfassung zu schaffen. Diese Forderung verknüpft er im Großwahljahr 2009 jedoch mit der fragwürdigen Begründung, das Verhältnis zwischen Ost und West leide darunter, “daß wir 1989/90 nicht die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben”, so Müntefering laut einem Bericht der [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Der Thüringer Wahlkampf hat begonnen. Die Linke in Thüringen hat auf ihrem Wahlparteitag Bodo Ramelow mit großer Mehrheit zu ihrem Spitzenkandidaten bei der bevorstehenden Landtagswahl gewählt. Ramelow hat ja bekanntlich Schwierigkeiten, die DDR als das zu sehen, was sie war: einen Unrechtsstaat. Offenbar hat Ramelow seine historische Blindheit nicht geschadet - im Gegenteil. [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
In seinem neuen Buch warnt der DDR- und Stasi-Experte Hubertus Knabe vor der geschickten Propaganda, die die Linkspartei zum Schaden der Demokratie betreibt. Ihre Wahlerfolge sieht er als Zeichen der Verlotterung politischer Sitten. Verantwortliche Funktionäre einer menschenverachtenden Diktatur haben für ihn in Regierung und Parlament nichts zu suchen. Detailliert [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Mit der Wiedervereinigung wurden bekanntlich nicht alle Verwaltungsakte des Unrechtsstaates DDR aufgehobenen (was in einem Rechtsstaat in vielen Bereichen nötig gewesen wäre), sodaß zigtausende Unrechtsenteignungen zu DDR-Zeiten bestehenblieben und die Betroffenen bis heute keine angemessene Wiedergutmachung oder Entschädigung erhalten haben.
So wurden beispielsweise die Enteignungen nach dem “DDR-Aufbaugesetz” von unserem Rechtsstaat unangetastet gelassen, denn [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Wo ist es geblieben, das umfangreiche Vermögen der SED? Von den rund 6,2 Milliarden des Parteivermögens gilt etwa die Hälfte als “verschollen”.
Diese Gelder wurden von rührigen SED-Genossen nach der Wende “in Sicherheit” gebracht, sprich ins Ausland geschleust, als Spende getarnt, oder sonstwie bei Seite gebracht.
Der Verbleib dieses Vermögens, das zum größten Teil durch [...]