von Redaktion der Rechtsstaat.de

Marcel v. Volland studierte an der Freien Universität Politikwissenschaft und veröffentlicht gerade sein Buch “Die Bodenreformen auf deutschem Gebiet zwischen 1945 und 1949 im Vergleich“ als Ergebnis seines Studienabschlusses. FreieWelt sprach mit Marcel v. Volland über die Enteignungen 1945-49 und die nicht erfolgte Rückgabe 1990/91.
DerRechtsstaat.de: Sehr geehrter Herr v. Volland, Sie haben [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Die Bürgerrechtlerin Claudia Iyiaagan-Bohse kämpft seit Jahren gegen alte Stasi-Netzwerke und prangert ehemalige DDR-Funktionäre an, die nach wie vor in hohen Positionen sitzen. Für ihre Aufklärungsarbeit in Sachen DDR-Doing mußte die frühere Sport- und Biologielehrerin 2005 sogar ins Gefängnis. Die Online- Blogzeitung FreieWelt.net sprach mit Claudia Iyiaagan-Bohse über ihren Fall, alte DDR-Netzwerke und [...]

von Redaktion DerRechtsstaat.de
Der Rechtsstaat.de: Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Agrarfragen (AfA) Albrecht Wendenburg hat vor wenigen Tagen in einer Presseerklärung der Allianz für den Rechtsstaat vorgeworfen, daß Sie die beiden Punkte des Koalitionsvertrages, nämlich zum einen die Verbesserung der Lage des Flächenerwerbs für Alteigentümer und die Wiedergutmachung analog der 25-Prozent-Rückkauf-Regelung durcheinander bringen. Was ist da [...]

von Redaktion DerRechtsstaat.de
Sven von Storch, der Vorsitzende der Allianz für den Rechtsstaat e.V., sprach im Interview mit der Internet- und Blogzeitung “FreieWelt.Net” über die in Aussicht gestellte Wiedergutmachung für die politisch Verfolgten 1945-49, neue Impulse für den Aufschwung Ost und die Korrektur des Verfassungsbruchs 1990.

von Redaktion DerRechststaat.de
Der Bundestagsagbeordnete Dr. Peter Gauweiler (CSU) gehörte zu den Initiatoren einer Beschwerde gegen den Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Im Interview mit der Internet- und Blogzeitung FreieWelt.Net zieht er nun Bilanz und erläutert, welche Auswirkungen und Konsequenzen in der künftigen Europapolitik Deutschlands zu erwarten sind.

von Redaktion DerRechtsstaat.de
Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim lehrt als pensionierte Universitätsprofessor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und ist Mitglied des dortigen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung.
Die Internet- und Blogzeitung Freie Welt.Net sprach mit Prof. von Arnim über die Defizite des Grundgesetzes und die Mängel der Demokratie in Deutschland.

von Redaktion Der Rechtsstaat.de
Zehn Jahre leitete Joachim Gauck die sogenannte „Gauck-Behörde“. Der gebürtige Rostocker studierte Theologie und war Jahre lang als evangelischer Pfarrer tätig. Schon in seiner Jugendzeit trat er in Opposition zum Sozialismus und zur Diktatur der DDR. Heute leitet der überzeugte und parteilose Demokrat den Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“. Aus Anlass [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Bei der Europawahl hat sich der Aufwärtstrend der Bundes-FDP fortgesetzt, während die Union erneut Stimmenverluste hinnehmen mußte. Die eklatante Schwäche der SPD verdeckt die Tatsache, daß die CDU/CSU in der Großen Koalition viele Baustellen der Deutschen Politik weitgehend unbearbeitet gelassen hat. Der Problemberg wächst ständig und die Zustimmung für eine Politik des “so [...]

Von Redaktion Der Rechtsstaat.de
Horst Trieflinger ist Vorsitzender des Vereins gegen Rechtsmißbrauch e.V. (VGR), der 1989 von Menschen gegründet wurde, die schlechte Erfahrungen mit der Justiz und Rechtsanwälten gemacht haben. VGR gibt seit dieser Zeit Rat und Tipps zur Selbsthilfe für ebenfalls Betroffene
Im Interview mit FreieWelt.Net sprach Horst Trieflinger über Rechtsmißbrauch und sein Engagement für den [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
In seinem neuen Buch warnt der DDR- und Stasi-Experte Hubertus Knabe vor der geschickten Propaganda, die die Linkspartei zum Schaden der Demokratie betreibt. Ihre Wahlerfolge sieht er als Zeichen der Verlotterung politischer Sitten. Verantwortliche Funktionäre einer menschenverachtenden Diktatur haben für ihn in Regierung und Parlament nichts zu suchen. Detailliert [...]

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  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.