André Lichtschlag: Liberale müssen an der Seite der politisch Verfolgten 1945-49 stehen

Jun, 17 | Kommentar schreiben | Thema: FDP/Liberale, Interviews, Politische Verfolgung 1945-49

Interview des Göttinger Kreises mit André Lichtschlag, dem Herausgeber des liberalen Magazins eigentümlich frei, über Eigentumsrechte, die Konfiskationen 1945-49 und die Haltung der Liberalen.
DerRechtsstaat.de: Für welches Profil steht das Magazin eigentümlich frei? Wer sind Ihre Leser und was sind ihre zentralen Themen?
Lichtschlag: Wir haben bei der Gründung vor zehn Jahren einen Namen für unser Magazin [...]

Kreisvorsitzende Helga Meyer zum Bundesparteitag der FDP

Jun, 5 | 1 Kommentar | Thema: FDP Niedersachsen für Wiedergutmachung, FDP/Liberale, Interviews, Parlament und Entscheidungen, Politische Verfolgung 1945-49

Antrag „Enteignungsunrecht wiedergutmachen“ gelangte in FDP-Bundeswahl-Programmkommission
Auf dem Bundesparteitag der FDP in der bayerischen Landeshauptstadt wurden am vergangenen Wochenende die Weichen für den Bundeswahlkampf 2009 gestellt. Die niedersächische FDP von Philipp Rösler setzte sich in München dafür ein, daß die Forderung nach Wiedergutmachung des Enteignungsunrechtes 1945-49 auch in das Bundeswahlprogramm der FDP aufgenommen wird. Eine der [...]

  • Beatrix Herzogin von Oldenburg

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte     in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum     der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit     und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.