Von Christoph Kramer
AnwaltOnlien beschäftigt sich mit der Frage, welche Bildungswege die Eltern ihren Kinder finanzieren müssen.  Grundsätzlich müssen die Eltern ihren Kindern eine Ausbildung finanzieren. Für die Zweit- oder Drittausbildung gelten besondere Regeln. Weiter lesen

Von Gérard Bökenkamp
Vor 45 Jahren hielt Martin Luther King seine berühmte Rede in Washington. Barack Obama hat in seiner Ansprache vor dem Konvent der US-Demokraten Elemente dieser Rede übernommen. Diese Rede ist ein Beispiel für  die Macht des gesprochenen Wortes. Hier finden Sie den Wortlaut der historischen Ansprache. Weiter Lesen

Von Fabian Heinzel
Der Präsident des UN-Menschenrechts-Rates Martin Uhomoibhi im Interview über die Mitgliedschaft Chinas in dem Gremium und die Suche nach angemessenen Standarts. Wie soll ein Gremium glaubwürdig die Menschenrechte einfordern können, dessen Mitglieder diese im eigenen Land nicht achten? Weiter lesen

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Extremisten sowohl des linken als auch des rechten Spektrums haben sich vorgenommen, die im September anstehende, Bayerische Landtagswahl zu nutzen. So hat die NPD in allen 91 bayerischen Stimmkreisen eigene Kandidaten aufgestellt. Außerdem führt die rechtsextremistische Partei einen aggressiven Wahlkampf mit Hilfe von Aufmärschen und Infoständen. Im Gegensatz zur SED-PDS-Nachfolgepartei [...]

Von Fabian Heinzel
Schwarze Kassen in Unternehmen sind nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Untreue und somit strafbar. Laut der Entscheidung des Gerichts sind keine konkreten Schmiergeldzahlungen notwendig, um den Tatbestand zu erfüllen. Anlaß des Verfahrens war die Verurteilung von zwei früheren Managern des Siemens-Konzerns im Mai 2007 durch das Landgericht Darmstadt [...]

DerRechtsstaat.de führte ein Interview mit dem FDP-Landtagskandidaten Josef Scheben über die Wiedergutmachungsinitiative der Liberalen für die politisch Verfolgten 1945-49 und seine politischen Ziele in Bayern

DerRechtsstaat.de: Sie unterstützen die Initiativen von Phillip Rösler und der FDP-Niedersachsen, die sich für die Aufnahme einer Wiedergutmachungsregelung in das Bundestagswahlprogramm der FDP einsetzt und eine Bundesratsinitiative für für die [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

Von Fabian Heinzel
Am 18. August 1976 entrollte ein Mann vor der Michaeliskirche Zeitz (Sachsen-Anhalt) ein Plakat mit der Aufschrift: „Funkspruch an alle: Die Kirche in der DDR klagt den Kommunismus an! Wegen Unterdrückung in Schulen an Kindern und Jugendlichen“. Anschließend übergoß er sich selbst mit Benzin und zündete sich an. Vier Tage später, [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Unser täglich aktualisiertes Informationsportal im Internet, DerRechtsstaat.de verfügt ab sofort über ein eigenes, umfangreiches Forum, in dem zu allen Themen des Rechtsstaats diskutiert werden kann: zum Forum
DerRechtsstaat.de gewinnt täglich neue Leser und ist bereits jetzt die führende Internetseite zur politischen Verfolgung in der SBZ und dem damit verbundenen Unrecht, dessen Konsequenzen bis heute [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Am 1. September 1948, vor fast genau 60 Jahren, trat der Parlamentarische Rat in Bonn zusammen. Aufgabe des Rates war, dem von den Westalliierten besetzen Teil Deutschlands eine vorläufige Verfassung zu geben. Die Versammlung hatte dabei die Vorgaben der Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich zu beachten, die bestimmte Eckpunkte wie eine [...]

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  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.