Von Norbert Schlepp, Porta Westfalica
Norbert Schlepp ist Richter am Finanzgericht Niedersachsen und hat ein wichtiges Anliegen: die Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Justiz. Diese sieht der engagierte Jurist nicht mehr gewährleistet und erkennt darin eine Gefährdung einer der Grundsäulen unserer Verfassung. Insbesondere der Zugriff der Exekutive auf die Judikative und die damit einhergehende Erosion der Gewaltenteilung [...]

Von Redaktion Der Rechtsstaat.de
Horst Trieflinger ist Vorsitzender des Vereins gegen Rechtsmißbrauch e.V. (VGR), der 1989 von Menschen gegründet wurde, die schlechte Erfahrungen mit der Justiz und Rechtsanwälten gemacht haben. VGR gibt seit dieser Zeit Rat und Tipps zur Selbsthilfe für ebenfalls Betroffene
Im Interview mit FreieWelt.Net sprach Horst Trieflinger über Rechtsmißbrauch und sein Engagement für den [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Diktaturen fürchten nichts mehr als die offene und nüchterne Beschreibung ihrer brutalen und menschenverachtenden Mechanismen. Der Dichter Jürgen Fuchs war ein unbeugsamer Chronist des DDR-Unrechts und geriet deswegen ins Visier der DDR-Staatssicherheit. Der Berliner Tagesspiegel erinnerte jetzt an Werk und Leben des verfolgten Dichters.
Seit er als 20-jähriger bei einer Unterhaltung über Hermann Hesse [...]

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  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.