Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Mehrere Verbände der SED-DDR-Verfolgten, an ihrer Spitze die Union der Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), wollen am heutigen Todestag von Benno Ohnesorg, am Denkmal vor der Deutschen Oper in der Berliner Bismarckstraße demonstrativ Kränze niederlegen.
„Wir wollen uns mit unserer demonstrativen Verneigung vor dem Opfer eines schiesswütigen Agenten der DDR-Staatssicherheit für die geschichtliche Wahrheit [...]

Von Redaktion DerRechtsstaat.de
Die “FreieWelt.net”, die neue Internet- und Blogzeitung der Zivilgesellschaft, behandelt auch Themen aus dem Bereich Rechtsstaat, so insbesondere das weite Feld des DDR-Unrechts, welches jetzt durch die Affäre Kurras wieder verstärkt im Brennpunkt des medialen Interesses steht. Lesen Sie nachfolgend ein Interview mit der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld.

Die in der DDR geborene und [...]

« zurück
  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.