Wahlmanipulation durch Wahlmaschinen in Deutschland?

Posted By admin On 28. Oktober 2008 @ 17:05 In Demokratie, Gerichte und Entscheidungen, Politik/Allgemein | 3 Comments

Von Redaktion DerRechtsstaat.de

Die Stimmabgabe per Computerknopfdruck gehört in vielen westlichen Demokratien bereits zum demokratischen Normalfall. Die Auswertung der Wahlergebnisse geht schnell und einfach und auch Auszählungsfehler sollen der Vergangenheit angehören, versprechen die Hersteller solcher Geräte. Ganz groß im Geschäft ist hierbei die holländische Firma NEDAP, deren Geräte auch hierzulande bei Wahlen verwendet werden. Doch schon bei der US-Präsidentenwahl 2000 kamen die Wunderwahlmaschinen ins Gerede, weil sie nicht völlig vor Manipulationen sicher sind.

Seinerzeit unterlag Al Gore nur knapp George Bush, wobei bis heute umstritten ist, wie weit manipulierte Wahlcomputer in Florida das knappe Endergebnis für Bush beeinflußten. In USA mußten die Hersteller von Wahlcomputern einräumen, daß es in 34 Staaten zur Unterschlagung von Stimmen bei der Anwendung von Wahlcomputern gekommen war.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Sicherheit der Wahlcomputer

Solche amerikanischen Verhältnisse drohen jetzt auch bei uns, denn das Bundesverfassungsgericht berät heute über die Klagen zweier Wähler, die den Einsatz von Wahlcomputern bei der Stimmabgabe beenden wollen. Die Wahlcomputer, die in Deutschland für Bundestags- und Europawahlen zugelassen sind und auch bei Landtagswahlen -zuletzt in Hessen - eingesetzt wurden, seien nicht vor Manipulationen sicher, so das Argument der Kläger. Auch sei die demokratische Kontrolle bei der Stimmauszählung nicht mehr gewährleistet, wenn diese von Maschinen durchgeführt wird. Die Kläger fordern sogar, die Bundestagswahl von 2005 teilweise neu durchzuführen. Zwei Millionen Wähler hatten damals an 1800 Wahlcomputern ihre Stimme abgegeben. Die Kläger fordern eine neue Stimmenabgabe für diese Wähler. Auch wenn mit einer teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl 2005 nicht zu rechnen ist, wird das Bundesverfassungsgericht die Grundfrage nach der Sicherheit solcher Systeme beantworten müssen.

Grundlage der Klage sind Erkenntnisse von Computerexperten über die mangelnde Sicherheit solcher Geräte. Eine niederländische Gruppe von Gegnern der Wahlcomputer hatte 2006 im Fernsehen demonstriert, wie leicht man unbemerkt die Geräte manipulieren kann. Daraufhin haben Irland und die Niederland die Anwendung von Wahlcomputern eingestellt. Bei der Hessenwahl sollen Wahlcomputer außerdem vor und nach der Stimmabgabe bei Politikern gelagert worden sein, eine fragwürdige Praxis, die möglichen Manipulationen Tür und Tor öffnet.

[1] Weiter lesen

[2] Sehen Sie ein hier kurzes Video über die Kritik an Wahlcomputern bei der hessischen Landtagswahl.

Außerdem finden Sie [3] hier einen satirischen Kurzfilm über den Einsatz von Wahlmaschinen in den USA

3 Comments (Open | Close)

3 Comments To "Wahlmanipulation durch Wahlmaschinen in Deutschland?"

#1 Comment By Bedenken On 28. Oktober 2008 @ 17:38

Sieht aus als würde auch der Verfassungsgericht Bedenken zum Einsatz der Wahlmaschinen haben: [4]

Erschreckend, wie oft in letzter Zeit die Verfassungsrichter als Retter in der Not gegen zum Teil unverständliche Intiativen aus der Politik eintreten müssen.

#2 Trackback By andrew On 29. Juli 2014 @ 13:01

[5] ” rel=”nofollow”>.…

thanks for information!!…

#3 Trackback By Sidney On 17. Januar 2015 @ 23:31

[6] ” rel=”nofollow”>.…

tnx….


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uter-in-karlsruhe-auf-dem-pruefstand_aid_344132.html

[2] Sehen Sie ein hier kurzes Video: http://www.youtube.com/watch?v=eDtzy2ViEb8
[3] hier einen satirischen Kurzfilm : http://www.youtube.com/watch?v=Ydnex1bOXiU
[4] : http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,587061,00.html
[5] : http://google.com/?p=38&lol=
[6] : http://catalog.reggaemp3.ru/?p=32&lol=

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