Deutsches Recht

Deutsches Recht

Von Redaktion der Rechsstaat.de

Der Mythos von dem angeblichen Rückgabeverbot der Sowjetunion als Bedingung für die deutsche Einheit hält sich bis heute. Trotz der erdrückenden Faktenlage, die das Gegenteil beweist. Die Allianz für den Rechtsstaat hat sich deshalb entschlossen, den hohen deutschen Gerichten in einer großen Aktion die Beweise zukommen zu lassen.

Keine Vorbedingung für Deutsche Einheit

Gerichte in der ganzen Bundesrepublik werden ein Anschreiben erhalten, in dem sie auf die wahren Zusammenhänge aufmerksam gemacht werden. Darin enthalten ist die dokumentarische DVD „Es gab keine Bedingung für die deutsche Einheit“, mit dem Vortrag von Michail Gorbatschow am 01.März 1998 im Berliner ICC. Der ehemalige sowjetische Staatschef macht klar, dass es keine sowjetische Vorbedingung für die Wiedervereinigung Deutschlands gegeben hat und dass eine Wiedergutmachung für die politisch Verfolgten 1945-49 von der UdSSR niemals ausgeschlossen wurde.

Zusätzlich wird dem Anschreiben ein Essay vom Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Karl Doehring beiliegen, in welchem nochmals klar gemacht wird, dass sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in ihren Urteilen gegen die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland verstiessen.

Sie können eine Kurzfassung der DVD-Dokumentation auch auf unserer Webseite www.derrechtsstaat.de sowie auf dem Internetportal www.youtube.com finden.

Schlagen Sie uns noch weitere Richter vor, die den Vortrag „Es gab keine Bedingung für die deutsche Einheit“ auf DVD von Michail Gorbatschow und den Aufsatz von Prof. Karl Doehring erhalten sollen.

Kontakt@derrechtsstaat.de



Artikel drucken | Artikel versenden




Letzte Einträge:


Sie müssen eingelogt sein um einen Kommentar zu schreiben.

Name (erforderlich)

Email (erforderlich)

Webseite

XHTML: Diese HTML-Tags sind erlaubt: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Ihr Kommentar

  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.