Joachim Gauck/dontworry/wikipedia

Joachim Gauck/dontworry/wikipedia

von Redaktion DerRechtsstaat.de

Am 24. Januar vor 70 jahren wurde Joachim Gauck geboren. Der evangelische Pfarrer hatte sich in Rostock bereits lange Zeit für Verfolgte und Bedrängte des DDR-Regimes eingesetzt. Als Mitinitiator von Demonstrationen gegen die SED-Diktatur in Rostock trug er entscheidend zur friedlichen Revolution von 1989/90 bei. Als späterer Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen hat er sich zudem um die Aufklärung und Aufarbeitung der DDR verdient gemacht

Insgesamt 10 Jahre von 1990 bis 2000 leitete er die Behörde, die nach ihm Gauck-Behörde genannt wurde und nun nach seiner Nachfolgerin Marianne Birthler als Birthler-Behörde firmiert.

1989 wurde Joachim Gauck Mitglied und Sprecher des Neuen Forums in Rostock. Er hielt wöchentliche Gottesdienste ab und organisierte und führte die anschließenden Großdemonstrationen gegen das SED-Regime. Für das neue forum zog Gauck auch in die erste frei gewählte Volkskammer der DDR 1990 ein. Einen Tag vor der Deutschen Einheit bestellt ihn die Volkskammer zum Sonderbeauftragten, dem Vorläufer des Beauftragten für die Stasiunterlagen (BStU), wie die Bezeichnung dann im wiedervereinten Deutschland ab 19991 hieß.

In dieser Position setzte er sich für die Verlängerung der Fristen zur Akteneinsicht und vor allem für die Ermittlung wesentlicher Täter ein, wobei für ihn die Schonung der Opfer der DDR-Diktatur im Vordergrund stand. Am Sonntag wurde Joachim Gauck 70 Jahre alt.

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  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.