Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit-
einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un-
terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob-
achten. Aber auch in den de-
mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.
Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
schen- und Bürgerrechte in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
tenteilung; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates;
die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
tum der Bürger vor Gewalt und Kriminalität,
Schutz von Min-
derheiten, die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
freiheit und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.
Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990"
(Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate"
(FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür-
gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
länder, ca. 2,2 Millionen Men-
schen, die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats-
kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
land aufgehoben und die Öffent-
lichkeit belogen.
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