Romanus Otte

Romanus Otte

Von Fabian Heinzel

Kaum ein anderer Begriff ist in den letzten Jahren so häufig mißbraucht worden wie der des Neoliberalismus. Wie von den Kirchengegnern des 19. und 20. Jahrhunderts das Christentum im Allgemeinen und die katholische Kirche im Besonderen wird der Neoliberalismus von seinen Gegnern für so ziemlich jedes Übel des Planeten, von Nahrungsmittelknappheit bis hin zu Völkermord verantwortlich gemacht. Doch genauso wie die Angriffe auf die Kirche sind die Angriffe auf den Neoliberalismus allzuoft von Unkenntnis, von Verschweigen oder auch schlicht und einfach von Lügen geprägt. Denn die Forderungen der Vordenker des Konzepts, verlässliche Rechtsordnung, privates Eigentum, Wettbewerb, freie Preisbildung, freier Handel und ein Staat, der diese Spielregeln sichert, sind wohl kaum die Auslöser großer Katastrophen. Vielmehr sind sie die Grundlage für Wirtschaftswunder, nicht nur in Deutschland, wie zum Beispiel der Aufstieg der asiatischen Länder zeigt, die Schritte in diese Richtung gewagt haben. Umso wichtiger ist es daher, daß Romanus Otte jetzt in der Welt die Hintergründe des Neoliberalismus beleuchtet, der vor siebzig Jahren als Gegenentwurf zu Kommunismus und Faschismus entstanden ist: weiter lesen



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  • Beatrix von Storch

    Menschenrechte,
    Demokratie,
    Gewaltenteilung

    Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Grundlage für ein freies, friedliches und gerechtes Mit- einander. Wo der Rechtsstaat schwach ist greifen Willkür, Un- terdrückung, Raub und Gewalt um sich. Das können wir leider in vielen Regionen der Welt beob- achten. Aber auch in den de- mokratischen Staaten gibt es immer wieder Bedrohungen für den Rechtsstaat wie die schlei-
    chende Aushebelung von Bürger-, Freiheits- und Eigen-
    tumsrechten. Deshalb hat sich die Allianz für den Rechtsstaat
    e. V. zum Ziel gesetzt für den Rechtsstaat einzustehen und wo rechtsstaatliche Prinzipien aufge-
    geben wurden, die Wieder- herstellung des Rechtsstaates zu erwirken.

    Die Schwerpunkte unserer Web- seite sind: Die Lage der Men-
    schen- und Bürgerrechte
    in Deutschland und Europa; die Wiederherstellung der Gewal-
    tenteilung
    ; der Schutz der Privatsphäre der Bürger vor dem Zugriff des Staates; die Stärkung des Rechtstaates zum Schutz von Leib und Eigen-
    tum
    der Bürger vor Gewalt und Kriminalität, Schutz von Min-
    derheiten
    , die Verteidigung der Meinungs- und Bekenntnis-
    freiheit
    und die Souveränität der deutschen Verfassung gegenüber transnationalen Bürokratien wie der Europäischen Union.

    Einen besonderen Schwerpunkt legt DerRechtsstaat.de auf den "Verfassungsbruch 1990" (Die Zeit) durch die Regierung Kohl-Schäuble, auch genannt "Das Deutsche Watergate" (FAZ). Durch diesen bewiesenen Betrug (Spiegel 6/2004) wurde eine gro ße Gruppe von Bür- gern faktisch von Parlament, Gericht und Öffentlichkeit aus der Rechtsgemeinschaft ausge-
    schlossen. Dies betrifft das ehemalige Bürgertum und den Mittelstand der neuen Bundes-
    länder, ca. 2,2 Millionen Men-
    schen
    , die zwischen 1945-49 in der SBZ politisch verfolgt wurden und 1990 zu Gunsten der Staats- kasse beraubt und entrechtet wurden. Zu diesem Zweck wurde die Gewaltenteilung in Deutsch-
    land aufgehoben und die Öffent-
    lichkeit belogen.